AGB Allge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen DHdesign

I. Anwen­dungs- und Geltungs­be­reich

  1. Die vorlie­gen­den allge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (nachfol­gend AGB genannt) regeln das Verhält­nis zwischen DHdesign und dem Kunden. Diese AGB sind Bestand­teil jedes Vertra­ges zwischen DHdesign und dem Kunden.
    Mit dem Bestel­len eines Angebo­tes oder einer Dienst­leis­tung bzw. der Nutzung eines Angebo­tes oder einer Dienst­leis­tung akzep­tiert der Kunde, diese Geschäfts­be­din­gun­gen in allen Punkten vorbe­halt­los an. Die Partei­en können in der Auftrags­be­stä­ti­gung von diesen AGB abwei­chen­de Regelun­gen treffen. Der Kunde akzep­tiert die jeweils gelten­den Geschäfts­be­din­gun­gen durch die Nutzung der Dienst­leis­tun­gen.

 

II. Preise und Zahlungs­kon­di­tio­nen

  1. Unter www.dhdesign.ch werden Beispiel­pa­ke­te mit den Preisen online publi­ziert. Diese dienen nur als Anhalts­punk­te, preis­lich und umfang­mäs­sig können diese je nach Art und Grösse der Website angepasst werden. DHdesign behält sich vor, die Preise und Angebo­te jeder­zeit zu aktua­li­sie­ren oder zu ändern.
  2. Die publi­zier­ten Preise haben für neu abgeschlos­se­ne Verträ­ge sofor­ti­ge Gültig­keit. Für Vertrags­er­neue­run­gen gelten die aktuel­len Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneue­rung publi­ziert sind.
  3. Die Preise verste­hen sich inklu­si­ve der gesetz­li­chen Schwei­zer Mehrwert­steu­er zum aktuell gelten­den Steuer­satz.
  4. Wird für die Websei­te ein neuer Domain Name beantragt, so werden diese Gebüh­ren im Voraus erhoben. Das benötig­te Webhos­ting wird separat verrech­net.
  5. Die Abrech­nung für das Webde­sign erfolgt nach der erfolg­ten Veröf­fent­li­chung auf dem Server. Dabei handelt es sich um die endgül­ti­ge, und von Ihnen geprüf­te Versi­on Ihrer zukünf­ti­gen Websei­te.
  6. Zahlungs­zeit­raum für das Webde­sign beträgt max. 30 Tage.
  7. Für erwei­ter­te Dienst­leis­tun­gen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungs­ver­trä­ge von Websei­ten gilt generell Voraus­zah­lung. Die Betreu­ung, Änderun­gen und Anpas­sun­gen im Zeitauf­wand werden auf Ende des Vertrags­jah­res verrech­net.
  8. Bei Zahlungs­ver­zug ist DHdesign berech­tigt, die Inanspruch­nah­me der Dienst­leis­tun­gen auszu­set­zen und/oder den Vertrag frist­los (ohne Entschä­di­gung) aufzu­he­ben.

 

III. Vertrags­be­ginn und Vertrags­dau­er

  1. Der Vertrag tritt sofort nach Auftrags­er­tei­lung für eine neue oder bestehen­de Websei­te in Kraft.
  2. Der Kunde anerkennt mit seiner Unter­schrift sämtli­che Vertrags­be­din­gun­gen an und akzep­tiert diese.
  3. Für erwei­ter­te Dienst­leis­tun­gen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungs­ver­trä­ge von Websites, E‑Mail Betreu­ung und anderes gilt folgen­des: Diese Verträ­ge werden für die Dauer eines Jahres abgeschlos­sen. Diese können 30 Tage vor Ablauf­da­tum des jewei­li­gen Abonne­ments, durch eine der Vertrags­par­tei­en gekün­digt werden. Die Rückerstat­tung voraus­be­zahl­ter Gebüh­ren bei einer vorzei­ti­gen Vertrags­be­en­di­gung auf Wunsch des Kunden ist ausge­schlos­sen.
  4. Bei einem Verstoss des Kunden gegen eine oder mehre­re dieser Verein­ba­run­gen ist DHdesign zur frist­lo­sen Kündi­gung des Vertrags berech­tigt.

 

IV. Vertrags­er­neue­rung und Vertrags­kün­di­gung

  1. Für erwei­ter­te Dienst­leis­tun­gen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungs­ver­trä­ge von Websites und anderes gilt folgen­des: DHdesign stellt dem Kunden vor Ablauf der Vertrags­dau­er in der Regel eine Zahlungs­ein­la­dung zur Erneue­rung des Vertrags zu.
  2. Diese Verträ­ge werden ohne frist­ge­rech­te Kündi­gung automa­tisch um ein weite­res Jahr verlän­gert.
  3. Der Vertrag endet mit einer frist­ge­rech­ten Kündi­gung einer der beiden Partei­en.
  4. Die Kündi­gungs­frist beträgt 30 Tage vor Ablauf­da­tum der in Anspruch genom­me­nen Dienst­leis­tung (Abonne­ment).
  5. DHdesign behält sich bei Nicht­ein­hal­tung einer der Vertrags­be­din­gun­gen das Recht vor, den Vertrag frist­los aufzu­he­ben und sämtli­che Leistun­gen zu unter­bin­den.

 

V. Zahlungs­ver­zug und Mahnung

  1. Der Rechnungs­be­trag ist spätes­tens 30 Tage nach Rechnungs­da­tum vollstän­dig und ohne Abzug zahlbar (ordent­li­che Zahlungs­frist).
  2. Wenn keine oder eine unvoll­stän­di­ge Zahlung eingeht, erfolgt eine 1. Mahnung nach Ablauf der ordent­li­chen Zahlungs­frist der Rechnung, eine 2. Mahnung folgt 20 Tage danach. DHdesign kann gesetz­li­che Verzugs­zin­sen berech­nen ab Ablauf der ordent­li­chen Zahlungs­frist und Mahnspe­sen zur Deckung der entste­hen­den Umtrie­be sowie gegebe­nen­falls Inkas­so­kos­ten, einschliess­lich Gerichts- und Anwalts­kos­ten, geltend machen. Eine 2. Mahnung, verbun­den mit der Drohung der Sperrung des Vertrages/Webseite findet statt, wenn keine korrek­te Zahlung inner­halb der gesetz­ten Frist erfolgt.
  3. Wenn 60 Tage nach Rechnungs­da­tum keine oder nur unvoll­stän­di­ge Zahlun­gen einge­gan­gen sind oder wenn die Rechnung und die Mahnun­gen inner­halb dieses Zeitrau­mes nicht zugestellt werden konnten, wird der betrof­fe­ne Vertrag/Webseite ohne weite­re Warnung oder Mittei­lung seitens DHdesign gesperrt.
  4. Diese Sperrung entbin­det den Kunden nicht von einer ordent­li­chen Kündi­gung seines in Anspruch genom­me­nen Diens­tes. Die Gebüh­ren bleiben weiter­hin als geschul­det. Erfolgt eine Sperrung, und möchte der Kunde diese Sperrung wieder aufhe­ben, so werden die doppel­ten Gebüh­ren verrech­net.

 

VI. Leistun­gen DHdesign

  1. Die Angebo­te von DHdesign sind freiblei­bend. DHdesign kann den Leistungs­um­fang aller Angebo­te und Optio­nen jeder­zeit unter Einhal­tung der Kündi­gungs­frist gemäss Punkt III.3. (Vertrags­be­ginn und Vertrags­dau­er) ändern.
  2. DHdesign wird im Rahmen des Vertra­ges den Domain Name im Auftrag des Kunden bei der zustän­di­gen Regis­trie­rungs­stel­le beantra­gen. Die Erfül­lung dieser Leistung steht unter Vorbe­halt der Beantrag­bar­keit des Domain Namens.
  3. Die Dienst­leis­tun­gen beinhal­ten die Planung und Reali­sie­rung von Inter­net­sei­ten zur Online- und Offlinen­ut­zung, sowie die Bereit­stel­lung von Webhos­ting.
  4. DHdesign führt den Auftrag mit grösst­mög­li­cher Sorgfalt aus. Vorla­gen, Unter­la­gen, Muster und Daten(träger) werden pfleg­lich und vertrau­lich behan­deln.
  5. Die Wartung und regel­mäs­si­ge Anpas­sung der Websei­te an Neuerun­gen und techni­sche Verbes­se­run­gen wird nicht vom Vertrag abgedeckt. DHdesign bietet aber einen Monat lang, nach der Online Publi­ka­ti­on der Website gerech­net, Anpas­sungs- und Update-Möglich­kei­ten an. Nach diesem Zeitraum kann ein Wartungs­ver­trag (Abonnement/Betreuung) abgeschlos­sen werden.
  6. Leistungs­fris­ten und Termi­ne sind nur dann verbind­lich, wenn sie im Vertrag verein­bart wurden.

 

VII. Pflich­ten und Verant­wor­tung Kunde

  1. Kunden sind für die Infor­ma­tio­nen, die Sie im Inter­net der Öffent­lich­keit zugäng­lich machen vollum­fäng­lich verant­wort­lich
  2. Der Kunde versi­chert gegen­über DHdesign, dass sämtli­che zur Verfü­gung gestell­te Inhal­te frei benutzt und bearbei­tet werden können. Der Kunde versi­chert, dass er über alle erfor­der­li­chen urheber­recht­li­chen Nutzungs­rech­te verfügt.
  3. Etwaige Ansprü­che wegen Urheber­rechts- und Copyright-Verlet­zun­gen gehen zu Lasten des Kunden. Die Verant­wor­tung für eventu­el­le Textin­hal­te oder sonsti­ge Veröf­fent­li­chun­gen trägt allein der Kunde.
  4. Der Kunde stellt DHdesign von sämtli­chen Ansprü­chen Dritter frei, die auf den vom Kunden zur Verfü­gung gestell­ten Inhal­ten beruhen.
  5. Der Kunde ist verpflich­tet, seine persön­li­chen Benut­zer­iden­ti­fi­ka­tio­nen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugäng­lich zu machen.
  6. Der Kunde erklärt sich damit einver­stan­den, dass DHdesign die für ihn erstell­ten Grafi­ken und Inter­net­sei­ten ggf. mit URL und Firmen­na­me als Referenz veröf­fent­li­chen oder in sonsti­gen Werbe­mit­teln als Arbeits­nach­weis verwen­den darf.
  7. DHdesign ist berech­tigt, auf den für den Kunden erstell­ten Websites einen dezen­ten Hinweis auf die Erstel­lung durch DHdesign ersicht­lich zu machen und einen Link auf seine eigene Websei­te zu legen.

 

VIII. Haftung und Gewähr­leis­tung

  1. Die Nutzung der von DHdesign erbrach­ten Dienst­leis­tun­gen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. DHdesign übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereit­stel­lung oder Übertra­gung seiner Datei­en oder anderer Infor­ma­tio­nen im Inter­net entste­hen.
  2. DHdesign übernimmt keine Haftung für direk­te oder indirek­te Schäden aufgrund techni­scher Proble­me, Server­aus­fall, Daten­ver­lust, Übertra­gungs­feh­ler, Daten­un­si­cher­heit oder sonsti­ger Gründe. DHdesign haftet in keinem Fall für entgan­ge­nen Gewinn und Folge­schä­den.
  3. DHdesign haftet nicht für Schädi­gun­gen und Missbrauch durch Dritte.
  4. DHdesign kann nicht für Sicher­heits­män­gel und Betriebs­aus­fäl­le des inter­nen DHdesign Netzwerks, des Fernmel­de­net­zes der Swiss­com AG sowie anderen Netzwerk Betrei­bern und des Inter­nets verant­wort­lich gemacht werden. DHdesign übernimmt keine Kosten der Dienst­leis­tungs­er­brin­gung Dritter.
  5. DHdesign übernimmt für das störungs­freie Funktio­nie­ren der angebo­te­nen Dienst­leis­tun­gen keine Gewähr­leis­tung. Die Quali­tät der Daten, das ununter­bro­che­ne sowie das Funktio­nie­ren der Dienst­leis­tung zu einem gewis­sen Zeitpunkt kann von DHdesign nicht garan­tiert werden.
  6. DHdesign ist für die Inhal­te, die der Kunde bereit­stellt, nicht verant­wort­lich. Insbe­son­de­re ist DHdesign nicht verpflich­tet, die Inhal­te auf mögli­che Rechts­ver­stös­se zu prüfen.
  7. Sollten Dritte DHdesign wegen mögli­cher Rechts­ver­stös­se in Anspruch nehmen, die aus den Inhal­ten des Kunden resul­tie­ren, verpflich­tet sich der Kunde, DHdesign von jeder Haftung gegen­über Dritten freizu­stel­len und die Kosten, die DHdesign wegen mögli­cher Rechts­ver­let­zun­gen entste­hen, zu erset­zen.
  8. Die Gewähr­leis­tungs­frist für die von DHdesign erbrach­ten Leistun­gen beträgt einen Monat. Mängel­rü­gen haben unver­züg­lich schrift­lich zu erfol­gen und sind vom Kunden stets aussa­ge­kräf­tig zu dokumen­tie­ren, insbe­son­de­re unter Proto­kol­lie­rung angezeig­ter Fehler­mel­dun­gen.

 

VIII. Schluss­be­stim­mun­gen

  1. Diese AGB können von DHdesign jeder­zeit angepasst werden. Sofern der Kunde die neuen AGB nicht inner­halb einer Frist von 60 Tagen nach Mittei­lung ablehnt, gelten sie als geneh­migt.
  2. Diese Geschäfts­be­din­gun­gen unter­lie­gen ausschliess­lich schwei­ze­ri­schem Recht. Gerichts­stand ist 4600 Olten.
  3. Sollten einzel­ne Bestim­mun­gen dieser Geschäfts­be­din­gun­gen unwirk­sam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksam­keit aller übrigen Bestim­mun­gen bleibt davon unberührt. Die unwirk­sa­me Regelung ist durch eine Regelung zu erset­zen, die dem Zweck der unwirk­sa­men Regelung am nächs­ten kommt.

 

Kappel, 01.10.2019